Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Meik Dassel - EssenLeads, Plattenweiler 7, 45239 Essen (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform EssenLeads.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden ein cloudbasiertes Online-Buchungssystem (Software as a Service) zur Verfügung. Der Funktionsumfang entspricht dem Tarif EssenLeads Professional. Die aktuelle Leistungsbeschreibung ist unter essenleads.de/preise einsehbar.

Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB sowie gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Registrierung auf der Plattform abschließt und einen Tarif auswählt. Mit Abschluss der Registrierung beginnt eine kostenlose Testphase von 7 Tagen. Nach Ablauf der Testphase wird der gewählte Tarif automatisch kostenpflichtig, sofern der Kunde nicht zuvor kündigt.

§ 4 Preise und Zahlung

Die aktuellen Preise sind auf der Preisseite unter essenleads.de/preise aufgeführt.

Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige Zahlungsmethode zu hinterlegen. Die Abbuchung erfolgt je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich im Voraus.

Bei fehlgeschlagener Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach angemessener Fristsetzung einzuschränken.

§ 5 Kostenlose Testphase

Der Kunde erhält nach Registrierung eine kostenlose Testphase von 7 Tagen mit vollem Funktionsumfang des gewählten Tarifs. Während der Testphase erfolgt keine Abbuchung. Der Kunde kann jederzeit vor Ablauf der Testphase kündigen, ohne dass Kosten entstehen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Monatstarif: Der Vertrag verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern er nicht bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird.

Jahrestarif: Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern er nicht bis zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit gekündigt wird.

Die Kündigung ist jederzeit im Verwaltungsbereich unter "Abo" möglich. Bei Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Verfügbarkeit und Haftung

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Haftung ist in jedem Fall begrenzt auf die Höhe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten gezahlten Nutzungsentgelte. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 8 Datenschutz & Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

Soweit der Kunde über die Plattform personenbezogene Daten seiner eigenen Kunden verarbeitet, ist der Kunde Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und der Anbieter Auftragsverarbeiter. Mit Abschluss dieser AGB schließen die Parteien zugleich den unter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) hinterlegten Vertrag nach Art. 28 DSGVO, dessen Bedingungen integraler Bestandteil dieses Vertragsverhältnisses sind.

§ 9 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform. Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an der Software verbleiben beim Anbieter.

Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen und keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen per E-Mail zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen hingewiesen. Bei Widerspruch steht beiden Parteien ein Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Essen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.